Einen Tag nach der Ankündigung Moskaus Erste russische Truppen verlassen Georgien
Der russische Truppenrückzug aus dem georgischen Kernland hat offenbar begonnen. In den abtrünnigen Kaukasus-Provinzen sollen nach russischen Angaben jedoch weiterhin Soldaten stationiert bleiben. Ob dort EU-Beobachter stationiert werden, ist zwischen Brüssel und Moskau strittig.
Russland hat offenbar damit begonnen, seine Truppen aus Georgien zurückzuziehen. Wie das russische Verteidigungsministerium bestätigte, verließen russische Soldaten das georgische Dorf Ganmuchuri, das sich in der Nähe der Grenze zu Abchasien befindet. Die georgische Regierung begrüßte diesen Schritt. Dies sei ein erstes Zeichen für den angekündigten Rückzug, sagte ein Regierungssprecher.
Russlands Präsident Dimitri Medwedjew hatte am Montag mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy einen Zeitplan für einen Abzug der russischen Truppen aus Georgien vereinbart. Demnach sollen die Soldaten bis spätestens zum 1. Oktober aus den Gebieten um Abchasien und Südossetien zurückgezogen werden. Auch die georgische Armee soll bis dahin seine Truppen aus der Region abziehen. Mindestens 200 EU-Beobachter sollen in Pufferzonen den Rückzug überwachen.
Die Friedenstruppe in Abchasien besteht de jure aus GUS-Soldaten, de facto aber aus russischen Soldaten. Mitte Juli waren bis zu 3000 Mann im Einsatz. Ihr Auftrag basiert auf dem Vertrag von Moskau, den Russen, Georgier und Abchasen 1994 schlossen. Sie werden von Beobachtern der UN-Mission Unomig überwacht - derzeit sind dies rund 130.
Verstärkte Militärpräsenz in Südossetien und Abchasien
Auf dem Gebiet der abtrünnigen georgischen Provinzen soll nach Angaben der russischen Regierung die Militärpräsenz dagegen verstärkt werden. Russland kündigte an, nach dem Abzug seiner Truppen aus Georgien 7600 Soldaten in Südossetien und Abchasien zu stationieren. Beide Provinzen hätten der Entsendung von jeweils rund 3800 russischen Soldaten zugestimmt, sagte Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow laut einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur Interfax bei einem Treffen mit Medwedjew. Er hoffe, dass dadurch "das georgische Militärregime davon abgehalten wird, seine idiotischen Aktionen auszuführen", sagte Medwedjew.
Nach bestehenden Vereinbarungen sind in Südossetien 500 Soldaten und in Abchasien etwa eine 3000 Mann starke Truppe zulässig, erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin gegenüber tagesschau.de. Aus EU-Sicht existiere keine rechtliche Grundlage für die von Russland angekündigten 7600 Soldaten. Ob die Aufstockung der Truppen einen Verstoß gegen den ausgehandelten Sechs-Punkte-Plan bedeuten würden, wollte die Sprecherin nicht bewerten.
Russland nimmt diplomatische Beziehungen auf
Zwei Wochen nach der Anerkennung der beiden georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten hat Moskau zudem offizielle diplomatische Beziehungen zu den Regionen im Kaukasus aufgenommen. "Wir haben Noten ausgetauscht, die eine Übereinkunft darstellen, diplomatische Beziehungen zwischen Russland und Abchasien sowie Russland und Südossetien aufzunehmen", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
Es sollten auch bald Verträge über Freundschaft und gegenseitige Zusammenarbeit unterzeichnet werden. Lawrow forderte, die beiden Regionen sollten im kommenden Monat als "vollwertige" Partner an den Gesprächen über den Kaukasus-Konflikt in Genf teilnehmen.