Aufnahmeprogramme für Afghanen Flug mit 132 Geflüchteten in Deutschland gelandet
Erneut hat ein Charterflugzeug geflüchtete Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland gebracht, die eine Aufnahmezusage haben. An Bord waren 132 Passagiere. 25 Personen durften kurzfristig doch nicht mitfliegen.
Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen hat ein Charterflugzeug Afghanen und ihre Angehörigen zum Berliner Hauptstadtflughafen gebracht, die von Deutschland eine Aufnahmezusage erhalten hatten.
Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitteilte, waren 132 Passagiere an Bord des Flugzeugs, das die Geflüchteten aus dem pakistanischen Islamabad in die Bundeshauptstadt brachte. Demnach handelt es sich um 72 Frauen und 58 Männer. 57 von ihnen waren unter 18 Jahre alt, davon sieben Kinder unter zwei Jahren.
25 weitere Personen, die ursprünglich ebenfalls für diesen Flug vorgesehen waren, konnten demnach kurzfristig doch nicht mitfliegen. Grund dafür war laut dem Sprecher, dass "die Bundespolizei auf mögliche Unstimmigkeiten der Dokumente hingewiesen" habe. "Das zeigt, dass strikte Überprüfungen erfolgen und die Prüfmechanismen konsequent umgesetzt werden."
Wenn vor Abflug keine abschließende Klärung der Personalien möglich sei, werde "als Vorsichtsmaßnahme die Ausreise zurückgestellt", hieß es. Die zurückgestellten Fälle würden nun zwischen den beteiligten Behörden erneut geprüft.
Letzter Flug am 25. Februar
Den Angaben zufolge gehörte zu denjenigen, die schließlich in Berlin landeten, eine ehemalige Ortskraft mit fünf Angehörigen. Die meisten der Afghaninnen und Afghanen kamen den Angaben zufolge über das Bundesaufnahmeprogramm. Das betrifft 74 Menschen - 22 als besonders gefährdet eingestufte sogenannte Personen und 52 Familienangehörige. Vier Personen und zehn Familienangehörige kamen über die Menschenrechtsliste, 38 weitere über ein Überbrückungsprogramm. Neue Zusagen werden laut Bundesregierung nicht mehr erteilt.
Zuletzt hatte Deutschland am 25. Februar 155 Menschen aus Afghanistan über einen Charterflug aufgenommen. Mehr als die Hälfte von ihnen kam damals nach Regierungsangaben über das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan in die Bundesrepublik.
Politiker von CDU und CSU, darunter einige Landesinnenminister, hatten in den vergangenen Tagen kritisiert, dass die Bundesregierung die Aufnahmeprogramme nicht beendet. Sie forderten gleichzeitig mehr Anstrengungen, um Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen, wo im August 2021 die militant-islamistischen Taliban erneut die Macht übernommen hatten.
3.000 Menschen mit Zusage noch im Verfahren
Laut einem Sprecher des Auswärtigen Amtes unterliegen die Aufnahmeprogramme für gefährdete Afghaninnen und Afghanen aufwendigen Verfahren mit Sicherheitsüberprüfungen. Erst wenn keine Sicherheitsbedenken seitens der deutschen Behörden vorliegen, könne ein Visumverfahren erfolgreich abgeschlossen werden. Erst dann würden Plätze in den Charterflügen für die jeweiligen Personen vorgesehen. Am Flughafen würden die Personen und Dokumente dann von der Bundespolizei nochmals überprüft.
Nach Angaben des Auswärtigen Amts wurden seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan rund 48.000 Aufnahmezusagen für Menschen aus Afghanistan erteilt. 35.800 Menschen seien nach einer Sicherheitsprüfung eingereist.
3.000 Menschen mit Aufnahmezusage befänden sich aktuell noch im Verfahren. Dabei geht es um sogenannte Ortskräfte, die für die Bundeswehr oder andere deutsche Institutionen in Afghanistan gearbeitet haben, Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und andere Berufsgruppen, denen unter dem Taliban-Regime Verfolgung droht.