Mögliche Attentatsplanung Angriff auf Soldaten verhindert?
In Oberfranken haben Ermittler einen mutmaßlichen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten verhindert. Beunruhigend für die Behörden: Der mutmaßliche Täter war nicht als möglicher Gefährder aufgefallen.
Treffen die Befürchtungen der Generalstaatsanwaltschaft München zu, hätte es ein klassisches islamistisches Anschlagsszenario werden sollen. Mit einer Machete, also einer Art Buschmesser, das mit einer Hand geführt wird und ursprünglich aus Südamerika stammt, soll der 27 Jahre alte syrische Tatverdächtige Angriffe auf Bundeswehrsoldaten im fränkischen Hof geplant haben.
Tod und Verletzungen habe er erreichen wollen, heißt es aus Ermittlungskreisen. Und sein innerer Antrieb sei eine islamistische Haltung gewesen, die durch den Krieg in Gaza noch verstärkt worden sei.
Kurzfristiger Zugriff
Erst vor wenigen Tagen soll der Mann sich zwei Macheten gekauft haben. Aufgefallen ist er, weil er sich in einem - möglicherweise an sich schon kriminellen - Umfeld mit der geplanten Tat gebrüstet haben soll. Kurzfristig entschlossen sich die bayerischen Sicherheitsbehörden daraufhin zum Zugriff. Offenbar so kurzfristig, dass keine Zeit blieb, andere deutsche Sicherheitsbehörden vorab zu informieren, wie es eigentlich guter Brauch ist.
Als möglicher Terrorist oder Extremist war der Mann, der laut Landratsamt Hof seit 2015 einen Status als Flüchtling hat, bis dahin nicht aufgefallen. Die Polizei kannte ihn allerdings offenbar aus Ermittlungen im Drogenmilieu. Der zuständige Landrat teilte mit, dass der Mann nach derzeitigen Kenntnissen bereits zuvor straffällig geworden sei und inhaftiert wurde.
Oberfranken-Kaserne als Ziel?
Die Stadt Hof als möglicher Tatort für einen Angriff auf Bundeswehrsoldaten ist für sich genommen durchaus plausibel. Mit der Oberfranken-Kaserne gibt es in der Stadt einen größeren Bundeswehrstützpunkt, die Soldatinnen und Soldaten dort verbringen ihre Mittagspause traditionell gerne außerhalb der Kaserne in der Stadt.
Genau dann habe der Täter zuschlagen wollen, vermutet die Generalstaatsanwaltschaft und wertet die Tat als "Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Gewalttat" (Paragraf 89a Strafgesetzbuch). Der Ermittlungsrichter des Amtsgericht folgte dieser Einschätzung und ordnete Untersuchungshaft gegen den Mann an.
Bestätigen sich die Annahmen der Generalstaatsanwaltschaft im weiteren juristischen Verfahren, wären sie ein Beleg für die schon länger vertretene These deutscher Sicherheitsbehörden, dass der Krieg im Gazastreifen die ohnehin hohe Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland weiter gesteigert hat.
Risiko-Faktor Krieg in Gaza
Ausdrücklich soll sich der mutmaßliche Täter bei seiner Planung auf den Krieg bezogen haben. Ob auch die mutmaßlich ins Ziel gefassten Bundeswehrsoldaten als Opfer in dieses Bild passen, müssen die weiteren Ermittlungen zeigen.
In der verqueren Logik islamistischer Terroristen sind ihre Feinde alle "Ungläubige" und - entgegen anderer terroristischer Ideologien - spielen symbolhafte Taten gegen besondere Repräsentanten des Staates wie etwa Soldaten keine besondere Rolle.
Durchaus beunruhigend dürfte für die Ermittler sein, dass sie sich im aktuellen Fall einmal mehr einem Täter gegenüber sehen, der bislang nicht als möglicher Gefährder aufgefallen war.
Wie schon bei den Attentaten von Mannheim Ende Mai, als der mutmaßlich islamistische Täter den Polizeibeamten Rouven Lauer ermordete und weitere Menschen schwer verletzte, und beim Attentat vom Solingen, bei dem drei Menschen getötet und acht schwer verletzt wurden, ist auch im aktuellen Verdachtsfall der mutmaßliche Täter zuvor nicht aufgefallen und konnte entsprechend nicht polizeilich als Gefährder eingestuft werden.
Doch auch das entspricht den Befürchtungen von polizeilichem Staatsschutz und Verfassungsschützern: Menschen, die bislang unauffällig waren, können sich quasi über Nacht radikalisieren.