Thüringen Zu wenig Einwohner? Eisenach legt Widerspruch gegen Volkszählung ein
Die Stadt Eisenach hat beim Landesamt für Statistik Einspruch gegen das Zensus-Ergebnis von 2022 erhoben. Durch die niedrigere Einwohnerzahl erhält die Wartburgstadt weniger Geld.
Die Stadt Eisenach hat gegen das Ergebnis des Zensus 2022 Widerspruch eingelegt. Der Bürgermeister und Finanzdezernent der Stadt, Steffen Liebendörfer (CDU), reichte das Schreiben persönlich beim Thüringer Landesamt für Statistik in Erfurt ein. Falls der Widerspruch keinen Erfolg hat, will die Stadt beim Verwaltungsgericht Weimar klagen.
Hintergrund ist, dass bei der Volkszählung vor zwei Jahren für die Stadt Eisenach eine Einwohnerzahl von knapp 40.000 ermittelt wurde. Die Stadtverwaltung geht selbst jedoch von etwa 3.000 Einwohnern mehr aus. Das hat Folgen für die Schlüsselzuweisungen, die die Kommune vom Land bekommt. Laut Finanzdezernent Liebendörfer würden der Stadt binnen weniger Jahre dadurch rund 20 Millionen Euro verloren gehen.
Das Bundesinnenministerium erklärt den Zensus so: "Gibt es genügend Wohnungen? Brauchen wir mehr Schulen, Studienplätze oder Altenheime? Wo muss der Staat für seine Bürgerinnen und Bürger investieren? Um diese und andere Fragen zu beantworten, führt Deutschland alle zehn Jahre einen Zensus - auch Volkszählung genannt - durch. Im Rahmen des Zensus werden grundlegende Daten über die Bevölkerung und die Wohnungssituation in Deutschland erhoben. Auf Basis der ermittelten Bevölkerungszahlen werden zum Beispiel die Wahlkreise eingeteilt und die Stimmenverteilung der Länder im Bundesrat festgelegt. Auch der Länderfinanzausgleich, die Berechnungen für EU-Fördermittel und die Verteilung von Steuermitteln beruhen auf den Zensusdaten."
Angaben der Bürger möglicherweise durch Misstrauen in Staat unvollständig
Aus Sicht der Stadtverwaltung wurde beim Zensus unter anderem nicht berücksichtigt, dass im Jahr 2022 viele Flüchtlinge aus der Ukraine in der Stadt ihren Wohnsitz hatten. Zudem seien die Daten in einem Zeitraum erhoben worden, in dem die Verwaltungen durch die Corona-Pandemie sehr stark beansprucht gewesen seien. Auch habe es damals ein Misstrauen gegenüber dem Staat gegeben. Dieses Umfeld habe es nicht leicht gemacht, Daten möglichst präzise zu erheben, so die Stadtverwaltung.
Auch 17 weitere Kommunen haben laut einer Sprecherin des Statistikamts aus ähnlichen Gründen Widerspruch eingelegt. Um welche Städte und Gemeinden es geht, teilte das Amt nicht mit. Weil die Frist noch laufe, könnten noch einige dazukommen, so die Sprecherin.
Auch Suhl plant Einspruch
Nach Angaben eines Stadtsprechers plane auch Suhl, sich gegen die Zensus-Ergebnisse zu wehren. Bei der Volkszählung seien in der Stadt etwa 800 Einwohner und damit 2,1 Prozent weniger erfasst worden, als bislang von den Behörden angenommen.
Andernorts gibt es hingegen keine Bestrebungen, die Zählung anzugreifen. So teilte etwa die Stadt Jena mit, den Rückgang von 730 Menschen und damit 0,7 Prozent der Bevölkerung zu akzeptieren. Auch in Weimar oder Altenburg ist trotz leichter Verminderung kein Einspruch geplant.
Die Statistischen Landesämter nutzten für den Zensus zum einen Daten aus den Melderegistern der Kommunen. Zum anderen wendeten sie aber auch andere Methoden an, wie zum Beispiel Haushaltsbefragungen.
Den Zahlen zufolge lebten im Mai 2022 knapp 12.000 Menschen (- 0,6 Prozent) weniger in Thüringen als bislang von den Behörden angenommen. Es sind aber auch Zuwächse verzeichnet worden, etwa in Erfurt oder Gera.
MDR (ost)
