Thüringen Landtagspräsident König fordert neue Regelung für Alterspräsidenten
Wenn es nach dem neuen Thüringer Landtagspräsidenten Thadäus König geht, soll künftig nicht mehr der älteste Abgeordnete Alterspräsident werden, sondern der Abgeordnete mit der meisten Parlamentserfahrung. Ein Eklat wie bei der konstituierenden Landtagssitzung Ende September könne damit vermieden werden.
Thüringens neuer Landtagspräsident Thadäus König (CDU) hat sich für eine Änderung bei der Bestimmung des Alterspräsidenten ausgesprochen. Künftig solle der Abgeordnete mit der längsten parlamentarischen Erfahrung Alterspräsident sein, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (€). Dafür müsse der Landtag die Geschäftsordnung erneut ändern.
Der Sitzungsleiter müsse auf einen großen Erfahrungsschatz zurückgreifen können, forderte König. In der Vergangenheit sei davon ausgegangen worden, dass die Abgeordneten mit dem höchsten Lebensalter auch die längste Erfahrung im Parlament haben. Das sei mit den Parteineugründungen der vergangenen Jahre hinfällig geworden.
Eklat um AfD-Alterspräsident Treutler
König äußerte seine Forderung mit Blick auf die konstituierende Sitzung Ende September, die der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) geleitet hatte. Treutler vertrat dabei vehement eine Rechtsauffassung seiner Partei, wonach die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags nicht vor der Wahl des Landtagspräsidenten geändert werden könne.
In der hitzigen Debatte ließ Treutler die Anträge von Abgeordneten nicht zu, drohte ihnen das Wort zu entziehen und verteilte Ordnungsrufe.
Während der konstituierenden Sitzung überschritt Jürgen Treutler laut der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs seine Befugnisse als Alterspräsident.
Die konstituierende Landtagssitzung musste nach über vier Stunden unterbrochen werden. Erst zwei Tage später, nach einer klärenden Eilentscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, konnte das Parlament seine Geschäftsordnung ändern und einen Landtagspräsidenten wählen.
König sagte, ein Alterspräsident mit langer Parlamentserfahrung würde sich "auf solche Spielchen wie bei der konstituierenden Sitzung" nicht einlassen.
Königs Vorschlag gilt schon im Bundestag
Königs Vorschlag ist kein Novum. Im Bundestag gilt bereits eine Regelung, nach der der Abgeordnete mit der längsten parlamentarischen Erfahrung zum Alterspräsidenten ernannt wird.
MDR (ask), epd
