"Brombeer"-Koalition in Thüringen Verhandlungen beginnen - SPD-Kritik an Bundes-BSW
Die BSW-Bundesspitze hat den Thüringer Landesverband zuletzt aufgefordert, in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD die Positionen zum Thema Friedenspolitik zu konkretisieren. SPD-Landeschef Georg Maier lehnt erneute Gespräche ab. Die Verhandlungen für eine "Brombeer"-Koalition haben am Montag begonnen.
Die Thüringer SPD hatte zuvor mit CDU und BSW Nachverhandlungen zu friedenspolitischen Fragen abgelehnt. "Ich sehe da keinen Spielraum", sagte der SPD-Landeschef und geschäftsführende Innenminister Georg Maier der Zeitung "Freies Wort".
Es habe eine Einigung über eine Formulierung gegeben. "Wir sind da an unsere Grenzen gegangen." Die gefundene Formulierung sei kein Erfolg für CDU und SPD, sondern ein Kompromiss.
In Thüringen sind an diesem Montag die Verhandlungen zur Regierungsbildung für eine mögliche "Brombeer"-Koalition aus CDU, BSW und SPD konkret geworden. Basis seien Grundlagenpapiere, die bis zu diesem Tag erarbeitet werden sollten, sagte ein Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Voraussichtlich ab diesen Dienstag sollen dann die ersten Arbeitsgruppen zu inhaltlichen Gesprächen zusammenkommen. Es sei aber unklar, ob sich alle sieben Gruppen mit Verhandlern von CDU, BSW und SPD bereits am Dienstag, oder teils auch erst in den kommenden Tagen treffen.
Die BSW-Spitze um Sahra Wagenknecht hatte den Thüringer Landesverband zuletzt aufgefordert, in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD über eine mögliche Thüringer Landesregierung außenpolitische, aber auch landespolitische Positionen zu konkretisieren. Gelinge das nicht, solle man in die Opposition gehen. BSW-Landeschefin Katja Wolf kündigte nach einem Mitgliedertreffen am Wochenende in Erfurt unter anderem an, die Positionen zu Krieg und Frieden "weiter schärfen" zu wollen.
Maier zeigte sich von der Einmischung Wagenknechts genervt. Diese sei nicht hinnehmbar. "Wir haben jetzt schon zum zweiten Mal eine massive Intervention der BSW-Parteizentrale auf die Sondierungsgespräche in Thüringen erlebt. So kann das nicht weitergehen", sagte Maier dem Blatt. Das Wesen einer Koalition sei eben der Kompromiss. Es könne nicht sein, dass eine Partei den Anspruch erhebe, sich in bestimmten Themen zu einhundert Prozent durchzusetzen.
MDR (co)/dpa
