Saarland Bald wohl Entscheidung bei Grubenwasser-Klagen

Stand: 26.11.2024 11:14 Uhr

Die Prozesse um den geplanten Grubenwasser-Anstieg im Saarland gehen in die nächste Runde. Lebach, Nalbach und Saarwellingen wollen an ihren Klagen festhalten – eine Entscheidung könnte in den nächsten Monaten fallen.

Jimmy Both / Onlinefassung: Thomas Braun

Im ersten Halbjahr 2025 will das Oberverwaltungsgericht Saarlouis über die Klagen von Lebach, Nalbach und Saarwellingen gegen den genehmigten Grubenwasseranstieg entscheiden. Mehrere andere Gemeinden haben sich aus dem Verfahren zurückgezogen. Begründet wurde das unter anderem mit mangelnden Erfolgsaussichten.

Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht schon Klagen der Stadt Saarlouis, der Gemeinde Merchweiler und des Vereins Pro-H2O abgewiesen.

Bislang Anstieg auf -320 Meter genehmigt

Die Kommunen wehren sich gegen die Pläne der Bergbaugesellschaft RAG, das Wasser in den ehemaligen Gruben auf -320 Meter ansteigen zu lassen.

In einem weiteren Schritt soll gar kein Wasser mehr aus den Schächten gepumpt werden. Diese zweite Phase ist bisher noch nicht vom Oberbergamt genehmigt und auch nicht Gegenstand der aktuellen Prozesse.

Über dieses Thema berichten die SR info-Nachrichten im Radio am 26.11.2024.

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Vor mehr als einem Jahr wurden im Saarland drei Klagen gegen den Grubenwasseranstieg verhandelt – und abgewiesen. Ansteigen kann das Grubenwasser aber noch nicht. Denn nicht alle betroffenen Gemeinden wollen ihre Klagen zurückziehen.

Merchweiler Beschwerde gegen Grubenwasseranstieg endgültig abgelehnt

Der Plan steht seit mehreren Jahren: In einem ersten Schritt soll das Grubenwasser auf -320 Meter ansteigen dürfen. Dagegen hatten mehrere Kommunen geklagt. Die Beschwerde von Merchweiler wurde nun endgültig abgelehnt – für die anderen offenen Verfahren gibt es noch keinen Termin.

Gericht begründet Abweisung von Grubenwasser-Klagen

Die RAG will das Grundwasser in ehemaligen Bergwerken bis auf minus 320 Meter ansteigen lassen und dazu die Pumpen unter Tage abstellen. Mehrere Klagen dagegen hat das Oberverwaltungsgericht abgewiesen. Nun liegt die Begründung vor.

Grubenwasseranstieg wird mit Auflagen genehmigt

Der Grubenwasseranstieg im Saarland wird mit Auflagen genehmigt. Darüber haben die Bergbehörden gemeinsam mit Wirtschafts- und Umweltministerium informiert. Das Bergbauunternehmen RAG darf demnach das Grubenwasser in den ehemaligen Bergwerken auf minus 320 Meter ansteigen lassen. Die Gemeinde Nalbach, der Verband ProH2O und Bergbaubetroffene kritisieren die Entscheidung.

Quelle: SR