Zukunft des Gazastreifens Europäische Länder begrüßen Wiederaufbauplan
Auch in Europa erhält der arabische Plan zum Wiederaufbau des Gazastreifens Unterstützung. Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien lobten den Vorstoß als "realistischen Weg".
Die Außenministerinnen und Außenminister von Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien unterstützen den arabischen Plan für den Wiederaufbau des Gazastreifens. Einer gemeinsamen Erklärung zufolge biete der Plan "einen realistischen Weg für den Wiederaufbau" und eine "rasche und nachhaltige Verbesserung" der humanitären Lage.
Nötig ist dafür nach Ansicht der vier Staaten ein solider Rahmen, der sowohl für Israel als auch für die Palästinenser akzeptabel ist und langfristig Frieden und Sicherheit bietet. "Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Hamas weder Gaza regieren noch eine Bedrohung für Israel darstellen darf", hieß es dazu.
Ausdrücklich unterstütze man dagegen eine "zentrale Rolle" der zurzeit im Westjordanland regierenden Palästinensischen Autonomiebehörde. Sie riefen alle Parteien dazu auf, den arabischen Plan als Ausgangspunkt für eine Lösung zu nutzen.
Suche nach finanzieller Unterstützung
Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hatte den Plan vorgestellt. Bei einem Gipfeltreffen in Kairo stimmte die Arabische Liga dem Vorschlag zu. In einer ersten Phase sollen die Trümmer im Gazastreifen beseitigt werden. In den folgenden Jahren ist eine komplette Neugestaltung des Gazastreifens geplant - mit nachhaltigen Wohngebieten, erneuerbarer Energie, sanierten Agrarflächen und Gewerbeparks. Zudem sind ein Flughafen, ein Fischerei- und ein Handelshafen vorgesehen.
Als Zeitraum werden fünf bis sieben Jahre genannt. Während des Wiederaufbaus sollen die etwa zwei Millionen Einwohner im Gazastreifen bleiben. Zustimmung fand der Plan bei der Bundesregierung. Israel und die USA lehnten den Vorstoß hingegen ab.
Ägypten schätzt die Kosten auf rund 50 Milliarden Dollar. Für die Finanzierung bittet das Land die arabischen Staaten um Unterstützung, Zusagen sind bisher jedoch nicht bekannt.
Gegenentwurf zu Vorstoß von Trump
Der arabische Plan entstand in Abgrenzung auf den Vorstoß von US-Präsident Donald Trump, den Gazastreifen unter US-Kontrolle zu bringen und neu aufzubauen. Die dort lebenden Palästinenser sollten nach Trumps Vorstellungen das Gebiet verlassen und unter anderem nach Ägypten und Jordanien umgesiedelt werden.
