Die EU-Zollbehörden melden wachsende Erfolge im Kampf gegen Produktpiraten. 2008 wurden doppelt so viele gefälschte Markenprodukte sichergestellt wie ein Jahr zuvor. Neben CDs, DVDs und Zigaretten stießen die Beamten immer häufiger auch auf Medikamente wie Viagra. mehr
Der Internationale Währungsfonds hilft einem weiteren Staat mit Finanzhilfen durch die Krise. Bosnien-Herzegowina erhielt einen Kredit über 1,13 Milliarden Euro. Ein Teil davon steht sofort bereit. Um auch das restliche Geld zu bekommen, muss die bosnische Regierung sparen. mehr
Die Wirtschaftskrise treibt die Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte in Rekordhöhe. Bund, Länder und Gemeinden machen bis 2013 neue Schulden in Höhe von 509 Milliarden Euro, wie aus den Zahlen des Finanzplanungsrats hervorgeht. Der Schuldenberg wächst damit auf zwei Billionen Euro. mehr
Naht das Ende der Rezession? Der Internationale Währungsfonds ist sehr zuversichtlich und hob seine Wachstumsprognosen für 2010 deutlich an. Auch die deutsche Industrie sendet Signale der Hoffnung aus. Die Produktion stieg im Mai so stark wie seit 1991 nicht mehr. mehr
Illegale Absprachen auf dem Gasmarkt kommen die Energieversorger E.ON und Gaz de France teuer zu stehen. EU-Kommissarin Kroes sprach von einer "Ausbeutung der Verbraucher" und verhängte gegen die Konzerne eine Kartellstrafe in Rekordhöhe. mehr
In einer zweiten Abstimmung sollen die Iren erneut über den EU-Reformvertrag abstimmen. Als Termin wurde der 2. Oktober vereinbart, wie Irlands Regierungschef Cowen mitteilte. In einer ersten Abstimmung hatten die Iren den Vertrag abgelehnt und die EU in eine tiefe Krise gestürzt. mehr
Konservative und Sozialdemokraten im EU-Parlament haben sich auf einen neuen Parlamentspräsidenten geeinigt: Der ehemalige polnische Regierungschef Buzek soll den Posten für zweieinhalb Jahre übernehmen. Dann übernimmt ein Sozialdemokrat. Kommende Woche soll Buzek gewählt werden. mehr
Wie kommen die Firmen an mehr Kredite? Bundesfinanzminister Steinbrück hofft auf die Banken und will die gesetzlichen Auflagen für deren Risikoabsicherung lockern. Doch auf EU-Ebene scheiterte er vorerst mit diesem Vorstoß. Umgehend brachte er einen anderen Geldgeber ins Spiel. mehr
Den Tiefpunkt der Rezession hat die deutsche Industrie offenbar hinter sich gelassen. Im Mai stieg die Zahl der Bestellungen um 4,4 Prozent gegenüber April. Das Wirtschaftsministerium hofft, dass sich die Produktion nach den vorherigen Auftragseinbrüchen nun stabilisiert. mehr
Die krisengeplagte Stahlindustrie zeigt Anzeichen einer allmählichen Erholung. Im Juni stieg die Produktion den zweiten Monat hintereinander. Dennoch fiel die Bilanz für das erste Halbjahr miserabel aus: Gegenüber dem Vorjahreszeitraum sank die Stahlproduktion um 43,5 Prozent. mehr
Seit drei Monaten ist die "Hansa Stavanger" in der Gewalt somalischer Piraten. Per E-Mail beschrieb der Kapitän nun die katastrophale Lage der Besatzung. Viele seien krank und ohne Medikamente. Und der Psychoterror der Piraten trifft noch etliche andere Schiffe. mehr
Der Weg zur Zerschlagung des angeschlagenen Autokonzerns General Motors ist frei. Das Konkursgericht stimmte dem Plan der US-Regierung zu, die profitabelsten Unternehmensteile im Insolvenzverfahren in einen neuen GM-Konzern auszugliedern. Der Rest soll abgewickelt werden. mehr
In Honduras sind erneut Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um für oder gegen den gestürzten Präsidenten Zelaya zu demonstrieren. Dessen Nachfolger Micheletti sieht sich indes missverstanden. Alles sei verfassungskonform gelaufen. mehr
Die Quelle-Insolvenzverwalter stellen die Weichen für eine massiven Umbau des Konzerns. Die "drastischen Maßnahmen" werden auch Arbeitsplätze kosten, kündigten sie in der "Süddeutschen Zeitung" an. Wie viele der fast 10.000 Stellen wegfallen werden, könne man allerdings noch nicht sagen. mehr
Einstimmig hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs für eine schnelle Wiederwahl von Kommissionspräsident Barroso eingesetzt - vergeblich. Das Europaparlament setzte sich mit seinen Zweifeln durch und verhinderte eine Abstimmung im Juli. Über Barroso wird vermutlich im Herbst entschieden. mehr
Die Finanzkrise hat viele hochriskante Papiere wertlos gemacht. Sie sind unverkäuflich und verhageln den Banken seit Monaten die Bilanzen. Der Bundestag stimmte nun für die Möglichkeit, Problempapiere an Bad Banks weiterzureichen. Das Risiko tragen die Bankeigentümer und der Staat. mehr
Ein Staatskredit über 50 Millionen Euro soll das Versandhaus Quelle vorerst retten und den aktuellen Katalog finanzieren. Doch die beauftragten Druckereien stoppten nun die Produktion und liefern nicht aus. Der Grund: Es gibt keine Garantie, dass Quelle den Katalog bezahlt. mehr
Im Machtkampf um das Präsidentenamt in Honduras hat die Übergangsregierung Neuwahlen ins Spiel gebracht. Der eigentlich für November angesetzte Termin könne vorgezogen werden, sagte Interimspräsident Micheletti. Der gewählte Präsident Zelaya verschob derweil seine Rückkehr. mehr
Die Europäische Union hat wegen des Staatsstreichs in Honduras alle Botschafter aus dem mittelamerikanischen Land abgezogen. Das erklärte der schwedische Außenminister Bildt in einer Mitteilung im Internet. Schweden hatte am Mittwoch die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. mehr
40 Prozent mehr Neuzulassungen im Juni: Die Abwrackprämie bescherte den Autobauern einen Rekordmonat. Wegen der Verkaufszahlen im ersten Halbjahr hoben die Branchenverbände ihre Absatzprognosen für 2009 auf 3,5 Millionen an. Für 2010 erwarten die Hersteller aber einen Einbruch. mehr
Der frisch gebackene EU-Ratspräsident, der Schwede Reinfeldt, will die Personaldebatte über die Zukunft von EU-Kommissionspräsident Barroso zügig beenden: "Die Bekämpfung der Finanzkrise und der steigenden Arbeitslosigkeit haben für uns absolute Priorität." mehr
Nach sechs turbulenten Monaten unter dem Vorsitz der Tschechen wird die EU ab heute von Schweden angeführt. Regierungschef Reinfeldt hat ein volles Programm: Ein neuer Kommissionspräsident muss gefunden werden, die Wirtschaftskrise dauert an - und im Dezember steht ein Klimagipfel an. mehr
Die deutschen Maschinenbauer kommen aus dem tiefen Konjunkturtal nicht heraus. Nach Verbandsangaben gingen die Auftragseingänge im Mai um 48 Prozent gegenüber dem Vorjahresniveau zurück. Insbesondere das Auslandsgeschäft brach erneut ein - und die Branche sieht noch keine Besserung. mehr
Europas Chaosfaktor gibt den EU-Vorsitz ab: Tschechiens Ratspräsidentschaft blamierte das Land bis auf die Knochen. Die Strippenzieher, die die Regierung stürzten und die EU führungslos machten, wussten nicht einmal, was sie tun. Staatspräsident Klaus erledigte mit seinen Querschüssen den Rest, meint Christina Janssen. mehr
Die Verbraucherpreise in der Euro-Zone sind im Juni zum ersten Mal in der Geschichte der Währungsunion gefallen. Laut Europäischem Statistikamt sanken sie um durchschnittlich 0,1 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahresmonat. Grund für das Minus sind vor allem sinkende Energiepreise. mehr
Die EU-Kommission hat die geplanten Milliarden-Hilfen des Landes Baden-Württemberg für die Landesbank LBBW vorerst genehmigt. Gleichzeitig meldete die Kommission jedoch Zweifel an der geplanten Risikoübernahme für faule Wertpapiere an. mehr
Nach tagelangem Tauziehen ist der von Quelle dringend benötigte Massekredit in Höhe von 50 Millionen Euro vereinbart worden. Der Bürgschaftsausschauss beschloss in Berlin, die Auszahlung heute anzuweisen. Die Zustimmung der EU-Kommission steht aber noch aus. mehr
Die europäischen Hersteller von Mobiltelefonen wollen ihre Ladegeräte ab dem kommenden Jahr vereinheitlichen. Darauf verpflichteten sich die führenden Handy-Hersteller gegenüber der EU-Kommission. Zukünftig soll der Micro-USB-Stecker die Norm für Datenübertragung und Aufladung sein. mehr
Die EU-Außenminister haben die Festnahme von Mitarbeitern der britischen Botschaft im Iran mit scharfen Worten verurteilt. Auch die gewaltsame Niederschlagung von Protesten kritisierten sie. Zugleich wiesen sie den Vorwurf zurück, Europa heize die Proteste an. mehr
Der "Deutschlandpakt" von NPD und DVU ist endgültig gebrochen. Die NPD beschloss nach Informationen von tagesschau.de, bei der Landtagswahl in Brandenburg anzutreten. In diesem Bundesland sitzt die DVU im Landtag und sollte der Absprache zufolge auch erneut antreten. mehr
Im Streit um die Offenlegung von Empfängern der EU-Agrarsubventionen macht Brüssel ernst: Weil sich Bayern weigert, offenzulegen, wer die Milliarden bekommt, hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Das könnte für Berlin am Ende teuer werden. mehr
Der Insolvenzverwalter für die Billig-Kaufhauskette Woolworth hat jetzt sein Konzept vorgelegt. Es sieht vor, rund die Hälfte der Filialen abzustoßen. Das beträfe dann etwa 4500 der 9300 Arbeitsplätze. Außerdem soll das Sortiment der Kette deutlich reduziert werden. mehr
Die Wirtschaftskrise trifft den Arbeitsmarkt hart: Die OECD rechnet bis Ende kommenden Jahres mit 5,1 Millionen Arbeitslosen in Deutschland. Der Tiefpunkt der Rezession sei bald erreicht, allerdings werde die Erholung davon fragil ausfallen, prognostiziert die OECD. mehr
Es ist die höchste Neuverschuldung in der deutschen Nachkriegsgeschichte, die das Kabinett am Vormittag verabschiedet hat. Und es ist nicht gesagt, dass es bei den 86,1 Milliarden Euro bleiben wird. Dennoch: Finanzminister Steinbrück will keine Steuern erhöhen. mehr
DIW-Chef Zimmermann hat die Ankündigung von Steuersenkungen in Wahlprogrammen scharf kritisiert. Offenbar wollten sich die Parteien "über das Wahljahr retten", sagte Zimmermann im "Münchner Merkur". Wichtiger sei die Staatsfinanzen zu sanieren, etwa durch höhere Mehrwertsteuern. mehr
Bei Kämpfen in der nordafghanischen Region Kundus sind drei deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums waren sie während einer Patrouille in einen Hinterhalt geraten. Bei einem Ausweichmanöver überschlug sich ihr Transportpanzer. mehr
Opels amerikanische Konzernmutter will das europäische Unternehmen laut einem Medienbericht nur dann ziehen lassen, wenn es eine Rückkaufoption gibt. Dagegen regt sich Widerstand im Opel-Betriebsrat. Und nicht nur dort werden die neuen Pläne von GM kritisch beäugt. mehr
Einen solchen Einbruch beim Export haben die Statistiker seit Jahrzehnten nicht mehr gemeldet: In den ersten drei Monaten machte der deutsche Außenhandel im Schnitt 21,9 Prozent weniger Umsatz. Mit anderen Worten: Die Exporte sanken im ersten Quartal auf unter 200 Milliarden Euro. mehr
In der EU hatte er sich durch seinen Einsatz für mehr Konkurrenz und Wettbewerb einen Namen gemacht - im Alter von 67 Jahren starb der frühere belgische EU-Kommissar van Miert bei einem Gartenunfall. mehr
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